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Abgabenordnung - Termine

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Abgabenordnung

Termine

Ein Termin ist ein genau bestimmter Zeitpunkt, an dem eine Handlung erwartet wird oder eine Wirkung eintritt. Wenn der Zeitpunkt verstreicht und der Termin versäumt wird, so ändert sich die Rechtslage. Der vor dem Termin liegende Zeitraum ist unbeachtlich für die Möglichkeit, die gewünschte Handlung durchzuführen, die Handlung wird genau zum Zeitpunkt des Termins erwartet, nicht davor und nicht danach (!).

Beispiel

Eine eidesstattliche Versicherung kann nur an einem bestimmten Termin erbracht werden, nicht davor und nicht danach (§ 284 AO).

Termine sind allerdings praktisch gesehen fast unbedeutend, viel wichtiger sind die Fristen. Aus dem Gesetzestext lässt sich oftmals auf den ersten Blick ein Termin herauslesen, in Wahrheit ist allerdings eine Frist gemeint.

Beispiel

Fritz aus Paderborn muss „am" 10. Juni 2016 eine Einkommensteuervorauszahlung von 1.000 € leisten (§ 37 I EStG).

Was auf den ersten Blick wie ein Termin aussieht, ist selbstverständlich lediglich eine Frist, denn Fritz erfüllt seine steuerlichen Pflichten komplett, wenn er "bis zum" 10.06.2016 die 1.000 € überweist, dies also zum Beispiel am 08.06.2016 tut.