Bedeutung

Insbesondere bei der Abgabe von korrigierten (berichtigten) Steuererklärungen kommt ein Tax CMS zum Tragen. Hierbei ist die Abgrenzung von „einfacher“ Berichtigung nach § 153 AO oder der Abgrenzung zur Selbstanzeige nach § 371 AO bedeutsam. Sollte es sich um eine Selbstanzeige handeln, so müssen alle Voraussetzungen des § 371 AO und § 398a AO erfüllt sein, damit es zu einer Straffreiheit kommen kann. 

So kann aber auch bei Betriebsprüfungen (sog. Außenprüfungen) ein solches System sinnvoll sein. Denn gerade bei den Ermittlungen kann es zur Fragestellung der Abgrenzung von Steuerhinterziehung oder leichtfertiger Steuerverkürzung bedeutsam sein, ein wirksames Tax CMS installiert zu haben. Denn damit besitzt der Steuerpflichtige einen Rechtsschein, dass es sich nicht um einen steuerstrafrechtlich relevanten Vorgang handelt, dieser Rechtsschein ist jedoch widerlegbar.