Kursangebot | Kommunikation, Führung und Zusammenarbeit | Schutzgesetze

Kommunikation, Führung und Zusammenarbeit

Schutzgesetze

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Folgende Schutzgesetze sollten Sie kennen.

Das Arbeitszeitgesetz

Im Arbeitszeitgesetz geht es um Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer. Gesundheitsgefahren und Sicherheitsrisiken, welche durch zu starke Beanspruchung der Arbeitnehmer verursacht werden könnten, sind zu vermeiden bzw. mindestens aber zu verringern. Sonntage und staatlich anerkannte Feiertage sollen als Tag der Arbeitsruhe durch das Arbeitszeitgesetz geschützt werden. Die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten sollen innerhalb des Unternehmens verbessert werden. Es werden im Arbeitszeitgesetz Dinge

  • zur höchstzulässigen täglichen Arbeitszeit,

  • zu Pausen

  • zur Arbeit an Sonntagen und an Feiertagen,

  • zu Ruhezeiten als auch

  • zur höchstzulässigen wöchentlichen Arbeitszeit

geregelt.

Zur höchstzulässigen täglichen Arbeitszeit ist zum Beispiel zu sagen, dass diese, jedenfalls grundsätzlich, nicht länger als acht Stunden dauern darf. Allerdings kann sie auf bis zu zehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb einer Frist von sechs Monaten durchschnittlich acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Zusätzlich ist allerdings zu sagen, dass die wöchentliche Arbeitszeit für einen Zeitraum von sechs Monaten auf 48 Stunden angehoben werden kann. Arbeitnehmer dürfen an Sonn- und Feiertagen nicht beschäftigt werden, wobei hiervon Ausnahmen existieren, beispielsweise bei Schichtarbeit und bei Arbeiten von Ärzten, Polizeibeamten und Feuerwehreinsatzkräften, also bei für die Bevölkerung lebenswichtigen Aufgaben. Zu den Pausen ist zu sagen, dass Arbeitnehmer regelmäßig nicht länger als sechs Stunden ohne Pause beschäftigt werden dürfen. Sollte die tägliche Arbeitszeit mehr als sechs Stunden betragen, dauert die Pause mindestens 30, bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden allerdings mindestens 50 Minuten. Wenn die tägliche Arbeit beendet ist, so hat der Arbeitnehmer das Recht auf eine mindestens elfstündige ununterbrochene Ruhezeit. Auch hierbei existieren wiederum Ausnahmen, welche von der Branche abhängig sind, beispielsweise in der Krankenpflege und im Gaststättengewerbe. Ebenfalls handelt sich hierbei nicht um zwingendes Recht, Tarifverträge bzw. Betriebsvereinbarungen können etwas anderes vorsehen. Die höchstzulässige wöchentliche Arbeitszeit beträgt 48 Stunden, der Samstag (= Sonnabend) zählt hierbei als Werktag.

Das Schwerbehindertengesetz

Das Schwerbehindertengesetz existiert nicht als solches, sondern im Sozialgesetzbuch X (SGB X), welches besondere Regelungen zum Schwerbehindertenrecht festlegt. Hierzu gehören

  • die Pflicht zur Beschäftigung Schwerbehinderter

  • Kündigungsschutz bei Schwerbehinderten

  • der Zusatzurlaub

  • das Diskriminierungsverbot und

  • der Kündigungsschutz.

Die Pflicht zur Beschäftigung Schwerbehinderter bedeutet, dass ein Unternehmen mit mindestens 20 Arbeitsplätzen mindestens 5 % hiervon an Schwerbehinderte vergeben muss. Der Kündigungsschutz bei Schwerbehinderten sieht vor, dass diese nur mit Zustimmung des Integrationsamts gekündigt werden dürfen. Ein Schwerbehinderter erhält einen zusätzlichen bezahlten Urlaub von einer Arbeitswoche im Kalenderjahr. Das Diskriminierungsverbot kehrt die Beweislast zulasten des Arbeitgebers um, wenn die Benachteiligung eines schwerbehinderten Menschen vermutet werden kann.

Das Bundesurlaubsgesetz

Das Bundesurlaubsgesetz sieht vor, dass ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf einen bezahlten Erholungsurlaub hat. Der jährliche mindestens zu gewährende Urlaub beträgt 24 Werktage, wenn die Wochenarbeitszeit bei sechs Tagen liegt. Liegt sie bei fünf Tagen, so genießt der Arbeitnehmer das Recht auf mindestens 20 Arbeitstage Erholungsurlaub im Kalenderjahr. Das Urlaubsentgelt wiederum ist abhängig vom durchschnittlichen Arbeitsverdienst der letzten 13 Wochen vor Urlaubsbeginn.

Das Mutterschutzgesetz

Das Mutterschutzgesetz soll Mütter und auch werdende Mütter vor gesundheitlichen Schäden am Arbeitsplatz schützen. Deswegen gilt sechs Wochen vor und auch acht Wochen nach der Geburt des Kindes, dass sie nicht beschäftigt werden dürfen. Weiterhin ist es bei werdenden Müttern nicht zulässig, sie für Nachtarbeit oder auch Sonntagsarbeit zu beschäftigen. Darüber hinaus ist die Kündigung – bis auf wenige Ausnahmen – während der Schwangerschaft und bis vier Monate nach der Entbindung nicht zulässig. Es wird außerdem ein Mutterschaftsgeld gezahlt. Auch nach Ende des Mutterschutzes kann Elterngeld bzw. Betreuungsgeld gewährt werden.

Das Jugendarbeitsschutzgesetz

Das Jugendarbeitsschutzgesetz gilt für arbeitende Kinder als auch für Jugendliche. Es sieht grundsätzlich vor, dass Kinderarbeit verboten ist. Ausnahme hiervon ist, wenn es sich um leichte Arbeiten handelt und das Kind mindestens 13 Jahre alt ist und höchstens zwei Stunden täglich bzw. zehn Stunden wöchentlich gearbeitet wird. Der Jugendliche muss mindestens 15 Jahre alt sein, ausgenommen beim Austragen von Zeitungen bzw. in der Landwirtschaft.

Wird ein Jugendlicher in der Berufsschule unterrichtet, so zählt dies als Arbeitszeit, bzw. die Zeit in der Berufsschule wird auf die Arbeitszeit angerechnet. Die wöchentliche Arbeitszeit liegt bei Jugendlichen bei 40 Stunden, es darf nicht länger als fünf Tage pro Woche gearbeitet werden, darüberhinaus gehend ist eine mögliche Mehrarbeit verboten. Es ist Jugendlichen ein Mindesturlaub von 25 bis 30 Tagen im Kalenderjahr zu gewähren, je nach Alter.