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Finanzwirtschaftliches Management - Dokumentenakkreditiv

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Finanzwirtschaftliches Management

Dokumentenakkreditiv

Es handelt sich beim Dokumenten-Akkreditiv um die vertragliche Verpflichtung eines Kreditinstituts. Speziell verpflichtet sich das Kreditinstitut, im Auftrag, für Rechnung und nach Weisungen eines Kunden eine bestimmte Geldzahlung oder eine andere Leistung zu erbringen, wenn bestimmte Dokumente übergeben und bestimmte Bedingungen erfüllt werden.

Das Dokumenten-Akkreditiv ist abstrakt, d.h. vollkommen losgelöst vom zugrunde liegenden Kaufvertrag.

Merke

Hier klicken zum AusklappenDa es abstrakt ist, begründet es eine neue, selbstständige Verpflichtung, welche neben das Grundgeschäft tritt. Sollte das Grundgeschäft nichtig sein, aus welchem Grund auch immer, so bleibt das abstrakte Schuldversprechen des Dokumenten-Akkreditivs gültig. Die Leistungsverpflichtung kann von bestimmten Bedingungen abhängig gemacht werden, so z.B. von der Vorlage bestimmter Dokumente. Darüber hinaus kann das Akkreditiv-Versprechen befristet eingegangen werden.

Dokumenten-Akkreditive werden nach der Art der Verpflichtung eingeteilt in

  • unwiderrufliche Akkreditive und

  • widerrufliche Akkreditive.

Unwiderrufliche Akkreditive

Das unwiderrufliche Akkreditiv begründet eine feststehende Verpflichtung der eröffnenden Bank.

Wenn die vorgeschriebenen Dokumente vorgelegt werden und die sonstigen Akkreditivbedingungen erfüllt sind, so ist die eröffnende Bank bei einem unwiderruflichen Akkreditiv verpflichtet, bei Sicht zu zahlen und zwar an dem nach den Akkreditivbedingungen bestimmbaren Datum (hinausgeschobene Zahlung).

Wenn eine Angabe, ob das Akkreditiv widerruflich oder unwiderruflich ist, fehlt, so gilt es stets als unwiderruflich.

Das unwiderrufliche Akkreditiv kann zusätzlich

  • bestätigt und

  • unbestätigt

sein. Bei einem unwiderruflichen, unbestätigten Akkreditiv gibt es neben der Verpflichtung der eröffnenden Bank keine zusätzliche Verpflichtung einer anderen Bank. Hingegen übernehmen bei unwiderruflichen, bestätigten Akkreditiven auch andere Banken eine Verpflichtung. Diese hängt davon ab, was im Akkreditiv vorgesehen ist. In diesem Fall hat also der Begünstigte Ansprüche gegen die eröffnende als auch gegen die bestätigende Bank.

Merke

Hier klicken zum AusklappenDer Begünstigte wird regelmäßig die Bestätigung des unwiderruflichen Akkreditivs verlangen, wenn ihm die eröffnende Bank unbekannt ist oder das Transferrisiko zu hoch erscheint.

Widerrufliche Akkreditive

Bei einem widerruflichen Akkreditiv hat eröffnende Bank keine bindende Verpflichtung, da das Akkreditiv vor der Auszahlung des Betrages widerrufen oder auch abgeändert werden kann. Aus diesem Grunde wird das widerrufliche Akkreditiv äußerst selten verwendet.

Die Rechtsbeziehungen bei einem unwiderruflichen, unbestätigten Dokumenten-Akkreditiv sind wie folgt.

Expertentipp

Hier klicken zum AusklappenKOCHREZEPT RECHTSBEZIEHUNGEN BEIM UNWIDERRUFLICHEN UNBESTÄTIGTEN DOKUMENTEN-AKKREDITIV:

  1. Zwischen dem Exporteur und dem Importeur kommt ein Kaufvertrag zustande. In diesem Kaufvertrag wird eine Akkreditivzahlung vereinbart. Der Importeur muss für die Eröffnung und Avisierung des Akkreditivs sorgen, der Exporteur wiederum muss rechtzeitig die Ware versenden und dem Importeur die vereinbarten Dokumente vorlegen (= andienen).
  2. Der Importeur als Akkreditiv-Auftraggeber schließt einen Geschäftsbesorgungsvertrag mit seiner Bank, der eröffnenden Bank. Wenn dieses Akkreditiv unwiderruflich ist, so ist die Verpflichtung der eröffnenden Bank feststehend.
  3. Die eröffnende Bank gibt schließlich ein Zahlungsversprechen gegenüber dem Begünstigten ab, welches ein abstraktes, bedingtes Schuldversprechen nach § 780 BGB ist. Es ist deswegen bedingt, weil es an die Erfüllung der Akkreditivverpflichtung durch den Begünstigten (= Exporteur) geknüpft ist. Dieser erhält dann sein Geld unabhängig von der Zahlungsfähigkeit des Akkreditivauftraggebers (= Importeur). Wegen des eingegangenen Geschäftsbesorgungsvertrags zwischen dem Importeur und seiner Bank haftet der Akkreditivauftraggeber jedoch seiner Bank für den Betrag.
  4. Zwischen der eröffnenden Bank und der avisierenden Bank (= Bank des Exporteurs) kommt es zu einem Geschäftsbesorgungsvertrag. Hierin verpflichtet sich die avisierende Bank, dem Begünstigten die Eröffnung des Akkreditivs mitzuteilen. Zusätzlich kann sie Zahlstelle sein, sie muss dann bei der Akkreditiv-Abwicklung mitwirken. In diesem Fall hat sie beispielsweise die Dokumente entgegenzunehmen, diese auf Übereinstimmung mit den Akkreditivbedingungen zu überprüfen und sie an die eröffnende Bank weiterzuleiten.

Bei einemunwiderruflichen, bestätigten Akkreditiv hat der Begünstigte ein zweites Zahlungsversprechen, das wiederum abstrakt und bedingt ist, von einer anderen, der bestätigenden Bank.

Die bankmäßige Abwicklung des Dokumenten-Akkreditivs lässt sich zeitlich einteilen.

Expertentipp

Hier klicken zum AusklappenKOCHREZEPT

  1. Zunächst kommt der Kaufvertrag zwischen dem Begünstigten und dem Akkreditiv-Auftraggeber zustande.
  2. Der Importeur (= Akkreditiv-Auftraggeber) erteilt der eröffnenden Bank den Akkreditiv-Auftrag.
  3. Es kommt zu einer Akkreditiv-Hinauslegung der eröffnenden Bank an die avisierende Bank (= Bank des Exporteurs).
  4. Danach avisiert die eröffnende Bank den Begünstigten (= Exporteur).
  5. Der Begünstigte schickt die Ware an den Abladehafen
  6. und erhält hierfür die Dokumente.
  7. Diese schickt er weiter an die avisierende Bank.
  8. Die avisierende Bank als Zahlstelle erteilt dem Exporteur nach Prüfung der Dokumente eine Gutschrift
  9. und reicht die Dokumente an die eröffnende Bank weiter.
  10. Der Betrag wird zwischen den beiden Banken verrechnet.
  11. Die eröffnende Bank belastet den Akkreditivauftraggeber mit dem Betrag und
  12. übersendet ihm die Dokumente.
  13. Gegen Übergabe der Dokumente am Bestimmungshafen erhält dieser die Ware.