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Bilanz nach Handelsrecht - Selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände

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Bilanz nach Handelsrecht

Selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände

Bei immateriellen Vermögensgegenständen, die nicht entgeltlich erworben wurden, ist ein Aktivierungswahlrecht nur dann gegeben, wenn die folgenden Punkte alle gleichzeitig erfüllt sind:

Hierbei ist also insbesondere wichtig, dass es sich um Vermögensgegenstände des Anlagevermögens handelt. Immaterielle Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, die nicht entgeltlich erworben wurden, sind anders zu behandeln (d.h. im Zweifel als Aufwand gewinnmindernd zu berücksichtigen) und müssen aktiviert werden.

Beispiel

Die Software eines Softwareunternehmens ist immateriell und nicht entgeltlich erworben, gehört aber zum Umlaufvermögen, wenn sie, die Software, weiter veräußert werden soll.

Insofern besteht hier ein Aktivierungsgebot. Darüber hinaus muss der Gegenstand immateriell sein.

Beispiel

Patente, Lizenzen etc. sind immaterielle Vermögensgegenstände.

Die X-AG stellt ein Patent selbst her. Darf dieses Patent aktiviert werden?

Ein selbsterstelltes Patent ist ein Beispiel für ein Aktivierungswahlrecht des § 248 II 1 HGB, weil

  • es als Patent immateriell ist,

  • es zum Anlagevermögen gehört, denn es dient dauernd dem Geschäftsbetrieb

  • es nicht entgeltlich erworben wurde, da es selbst erstellt ist.

Für Aktivierungswahlrechte § 248 II 1 HGB ist also insbesondere der Unterschied zwischen dem Anlage- und dem Umlaufvermögen sehr wichtig. Den Unterschied zwischen den beiden klärt § 247 II HGB.

Methode

Hiernach gehören zum Anlagevermögen nur jene Gegenstände, die bestimmt sind, dauernd dem Geschäftsbetrieb zu dienen. Dies heißt insbesondere nicht (!), dass ein Gegenstand des Anlagevermögens stets langfristig da ist und ein Gegenstand des Umlaufvermögens kurzfristig.

Insofern kommt es für die Unterscheidung zwischen Anlage- und Umlaufvermögen

  • nicht auf die Dauer der Zurverfügungstellung an,

  • sondern auf die Zweckbestimmung.

Methode

Wir haben bisher die Frage behandelt, ob ein Gegenstand in die Bilanz darf (Bilanzierungsfähigkeit bzw. Bilanzierung dem Grunde nach). Die Frage, in welcher Höhe er in die Bilanz darf oder muss (= Bilanzierung der Höhe nach), wird erst hiernach zu beantworten sein und erst dann insofern der Gegenstand aktiviert oder passiviert wird.

Die Frage, ob ein Gegenstand in die Bilanz darf, muss oder nicht darf, lässt sich also in drei Schritten behandeln:

  • Ist ein Gegenstand abstrakt aktivierungs- oder passivierungsfähig?
     
  • Liegen Aktivierungs- oder Passivierungsverbote im Konkreten vor?
     
  • Gibt es Aktivierungs- oder Passivierungswahlrechte?

Wichtig bei der Aktivierung selbsterstellter immaterieller Vermögensgegenstände des Anlagevermögens: es ist zusätzlich dann der § 268 VIII 1 HGB zu beachten. Dieser redet von einer Ausschüttungssperre insofern, als dass nach der Ausschüttung verbleibende frei verfügbare Rücklagen zzgl. eines Gewinnvortrags und abzgl. eines Verlustvortrags den insg. angesetzten Beträgen abzgl. der hierfür gebildeten passiven latenten Steuern entsprechen müssen.

Da das Verständnis für latente Steuern an dieser Stelle wichtig ist, werden wir auf diesen Punkt erst später eingehen können.